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Mit der Registrierung bzw. der Benutzung des Forums erklärt sich der/die Nutzer/-in mit den
folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden:
| 1. |
Es besteht kein Anspruch auf Teilnahme im Forum der Kompetenzplattform-lwb oder Fortbestand einer Registrierung. |
| 2. |
Der/Die Nutzer/-in ist verpflichtet, keine strafbaren, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonst
rechtswidrigen, insbesondere pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalte über das Forum der Kompetenzplattform-lwb
zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen oder Gelegenheiten zu sexuellen Handlungen anzubieten,
anzukündigen, anzupreisen, bekanntzugeben oder sonst zugänglich zu machen oder personenbezogene Daten zu
verarbeiten, wenn die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen. Es ist auch nicht gestattet,
über das Forum der Kompetenzplattform-lwb urheberrechtlich geschützte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software etc.)
zu vervielfältigen, zu verbreiten oder sonst zu nutzen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen. |
| 3. |
Es ist untersagt, extreme religiöse oder politisch extreme Inhalte zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen,
insbesondere von solchen Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Der Betreiber der Kompetenzplattform-lwb
erklärt ausdrücklich, dass er sich mit solchen Inhalten nicht identifiziert. Sollten jedwede Inhalte vorgenannter Art im Forum der
Kompetenzplattform-lwb festgestellt werden, ist der Betreiber berechtigt, diese Inhalte zu löschen, diese Nutzer von der
weiteren Nutzung auszuschließen und die zuständigen Behörden davon in Kenntnis zu setzen. |
| 4. |
Der/Die Nutzer/-in ist verpflichtet, die Nutzung für Werbezwecke, oder die
Verbreitung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten ("Spam") zu unterlassen. Der/Die Nutzer/-in
verpflichtet sich bei jedem Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von
5.000 EUR. |
| 5. |
Die Versendung von Daten oder Software, welche Hard- oder Software von Empfängern beeinflussen können, ist nicht
gestattet. |
| 6. |
Jede/-r Nutzer/-in ist für die von ihm/ihr über das Forum der Kompetenzplattform-lwb übermittelten Daten und Inhalte
selbst verantwortlich und stellt den Betreiber der Kompetenzplattform-lwb von allen Ansprüchen Dritter aus etwaigen
Rechtsverletzungen frei. |
| 7. |
Der/die Nutzer/-in erklärt sich damit einverstanden, dass von ihm/ihr übermittelte Inhalte gespeichert und im Rahmen
des Dienstes auf eigenen oder fremden Websites unter einer anderen Domain-Adresse oder auf anderen elektronischen oder
nicht elektronischen Medien verfügbar gemacht werden. |
| 8. |
Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber der Kompetenzplattform-lwb können nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
ihrer Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden. |
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